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DIE LINKE

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10. Juli 2012

Merkels Billiglohnstrategie muss gestoppt werden

"Die sinkende Arbeitslosenquote ist kein Grund zum Feiern, denn sie ist das Ergebnis einer brutalen Billiglohnstrategie: Unter der Regierung Merkel bedeutet weniger Arbeitslosigkeit mehr Niedriglohn", erklärt Jutta Krellmann angesichts des heute veröffentlichten OECD-Beschäftigungsausblicks, dem zufolge die Arbeitslosigkeit in Deutschland zwar rückläufig ist, der Anteil der Langzeitarbeitslosen aber deutlich über dem OECD-Durchschnitt liegt. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung weiter:

"Viele Beschäftigte in Deutschland arbeiten zu entwürdigenden Löhnen, die nicht einmal den Lebensunterhalt sichern. Was sich hinter den auf den ersten Blick positiven Zahlen der OECD verbirgt, sind zunehmende Unsicherheit und Armut trotz Arbeit. Dieses Ausmaß an Leiharbeit, Mini- und Niedriglohnjobs und die damit verbundenen sozialen Verwerfungen kann eine Gesellschaft aber auf Dauer nicht verkraften.

Der OECD-Bericht macht deutlich, dass die Behauptung, vor allem Langzeitarbeitslose würden von einem deregulierten Arbeitsmarkt profitieren, ein Mythos ist. Deren Anteil an den Erwerbslosenzahlen liegt in Deutschland mit 50 Prozent deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Der in den vergangenen Jahren erfolgte Abbau sozialer Schutzregelungen auf dem Arbeitsmarkt hat in erster Linie zu einer Umwandlung bestehender Vollzeitstellen in prekäre Billigjobs geführt. Das deckt sich auch mit dem Befund der OECD, dass die Einkommensungleichheit in Deutschland zugenommen hat.

DIE LINKE fordert ein Umsteuern auf dem Arbeitsmarkt. Wir brauchen zuallererst einen guten und flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zunächst zehn Euro in der Stunde. Beschäftigungsformen wie Leiharbeit und Minijobs müssen verboten und in existenzsichernde Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden."