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DIE LINKE

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Tobinsteuer

Die Spekulation mit Währungen einzudämmen, ist das zentrale Anliegen der Tobinsteuer. Sie ist benannt nach dem US-Ökonomen und Nobelpreisträger James Tobin. Er machte 1972 den Vorschlag, auf jeden Kauf und Verkauf einer Währung eine geringfügige Devisenumsatzsteuer zu erheben. Dadurch sollten kurzfristige Spekulationen unrentabel und die internationalen Finanzmärkte stabiler werden.

Dass der rein spekulationsbedingte Devisenhandel dramatische Folgen haben kann, zeigte sich Ende der neunziger Jahre in der Asienkrise. Der Kurs verschiedener asiatischer Landeswährungen sank schnell und heftig, weil Spekulanten aus aller Welt ihre kurzfristigen Anlagen aus diesen Ländern abzogen. Dadurch wurde der Finanzsektor in Indonesien und anderswo zerrüttet.

Die Wirtschaft Südostasiens rutschte in eine tiefe Rezession. Millionen Menschen verloren ihren Arbeitsplatz und ihr Einkommen. Auch zwischen den Industrieländern wird der Devisenhandel von der Spekulation dominiert. Die Kurse des Euro, des Dollar oder des japanischen Yen orientieren sich nicht an sinnvollen Kriterien, wie der volkswirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der Inflation. Deshalb kommt es immer wieder zu schnellen, hektischen Kursausschlägen, die für produzierende Unternehmen und insbesondere für wirtschaftlich schwächere Länder bedrohlich werden können.

Für DIE LINKE ist die energische Bekämpfung der Währungsspekulation eine der wichtigsten Aufgaben der internationalen Wirtschaftspolitik. Dass Spekulanten die Handels- und Kapitalströme bestimmen und schwere Krisen auslösen, ist ein globaler Irrsinn, der nicht hinzunehmen ist. Die Weltwirtschaft braucht eindeutige, nachvollziehbare und faire Spielregeln. Dazu gehören relativ feste, nur innerhalb vereinbarter Zielzonen schwankende Wechselkurse zwischen den Währungen. Zusätzlich ist, wie von Tobin vorgeschlagen, der Devisenhandel zu besteuern. Noch besser wäre es, den gesamten Handel mit Wertpapieren zu besteuern, um die Spekulation auf allen Feldern des Kapitalverkehrs wirksam zu bekämpfen.

DIE LINKE fordert eine grundlegende Reform der internationalen Währungspolitik. Dazu gehören:

  • klar definierte Zielzonen für die Wechselkurse, im ersten Schritt für die wichtigsten Währungen (Dollar, Euro und Yen);
  • Tobinsteuer auf alle Devisengeschäfte mit einem einheitlichen Steuersatz von mindestens 0,25 Prozent, Erhebung der Tobinsteuer am Ort der Entstehung des Devisengeschäftes und Abführung an den jeweiligen Staatshaushalt, Finanzierung von Umweltschutz und Entwicklungshilfe mit dem zusätzlichen Steueraufkommen;
  • Weiterentwicklung der Tobinsteuer zu einer Finanztransaktionssteuer auf alle Wertpapiergeschäfte.