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DIE LINKE

Kreisverband Coburg


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Stadtumbau

Schließung von Industriestandorten, Arbeitsplatzabbau, Abwanderung und Geburtenknick haben in Ostdeutschland dazu geführt, dass rund 1.000.000 Wohnungen voraussichtlich dauerhaft leer stehen. In einigen Klein– und Mittelstädten ging die Bevölkerungszahl innerhalb von nur 15 Jahren um bis zu 50% zurück. Einen ähnlichen Strukturwandel gibt es auch in einigen westdeutschen Regionen, die einst zu den industriellen Kerngebieten zählten. Als Antwort auf diese Entwicklung reagieren Bund und Länder mit einem von der Bau- und Wohnungswirtschaft entwickelten Wohnungsabrissprogramm. Zwischen 2002 und 2008 wurden in Ostdeutschland ca. 300.000 Wohnungen abgerissen. Dieses Förderprogramm hat vor allem die Stabilisierung des Wohnungsmarktes und somit eines möglichst hohen Mietenniveaus zum Ziel.

Die mit dem Stadtumbau verbundene Herausforderung und Chance, die Städte nach neuen zukunftsorientierten sozialen, ökologischen und kulturellen Leitbildern zu entwickeln, wird bislang nur ungenügend genutzt. Stattdessen bestimmen die Leerstandsquote und die finanzielle Situation der Wohnungsunternehmen sowie die der Städte und Gemeinden den Stadtumbauprozess. Die Einwohnerinnen und Einwohner in den betroffenen Bereichen werden nur unzureichend beteiligt.

Die weitere Ausdehnung des Förderprogramms auf die Innenstädte birgt die Gefahr, dass wertvolle, denkmalgeschützte oder das Stadtbild prägende Gebäude mit öffentlichen Fördermitteln abgerissen werden. Auch Plattenbauten in Großsiedlungen des industriellen Wohnungsbaus dürfen nicht blind und ohne Beachtung der sozialen Folgen abgerissen werden.

DIE LINKE betont, dass der Stadtumbau sich nicht auf den Abriss von Wohnungen reduzieren darf. Gebraucht werden Modelle durchdachten Rück- und Weiterbaus. Die Bilanzen der wohnungswirtschaftlichen „Marktbereinigung“ sind endlich um soziale Bilanzen (der Verdrängung und Abwanderung, aber auch gelungener Beispiele der Gemeinwesenentwicklung), um Ökobilanzen, Bilanzen des Denkmalschutzes und der Wahrung kultureller Identitäten, um Verkehrsbilanzen usw. zu erweitern. Bürgerbeteiligung muss zu einem verbindlichen Element in diesen Prozessen entwickelt werden. Durch die Aufstellung von Sozialplänen können Härten für die vom Abriss oder Rückbau direkt betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner gemildert werden. Ziel der LINKEN sind durchgrünte und barrierefreie Städte der kurzen Wege mit einem ausreichenden und bezahlbaren Wohnungsangebot für alle Bevölkerungsgruppen in allen Stadtlagen.