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DIE LINKE

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Prekäre Beschäftigung

Wer heute einen Job sucht, findet häufig keine feste und gut bezahlte Arbeitsstelle, sondern nur eine prekäre Beschäftigung. Prekär bedeutet, man wird schlecht entlohnt und hat kaum Arbeitnehmerschutz. Immer mehr Menschen müssen sich mit einem Minijob, einem befristeten Arbeitsvertrag, einem Leih- oder einem Teilzeitarbeitsverhältnis zufrieden geben. Insgesamt ist ihre Zahl in den letzten zehn Jahren um 2,6 Millionen angewachsen. Das geht zu Lasten regulärer Arbeitsverhältnisse, die im gleichen Zeitraum um 1,5 Millionen geschrumpft sind. In der rasanten Zunahme von Niedriglöhnen spiegelt sich die schlechte Bezahlung von prekärer Beschäftigung wieder. Selbst Stundenlöhne von fünf Euro oder weniger sind keine Seltenheit mehr. Wie unsicher diese Arbeitsstellen sind, zeigt die beginnende Wirtschaftskrise. Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen sind die Ersten, die entlassen werden. Befristet Beschäftigte müssen Angst haben, dass ihr Arbeitsvertrag nicht verlängert wird. Zukunftsplanung ist so nicht möglich. Besonders dramatisch ist die Situation für Frauen. Ihr Anteil an den prekär Beschäftigten beträgt 70 Prozent. Auch Jugendliche sind zunehmend Opfer dieser Entwicklung. Knapp 40 Prozent der unter 25jährigen haben einen unsicheren Job.

Dass es immer mehr schlechte Arbeit gibt, ist nicht naturgegeben. Die Regierungen Schröder und Merkel haben sie gezielt gefördert. Schlechte Arbeit ist fester Bestandteil einer arbeitsmarktpolitischen Strategie, die das Prinzip „jede Arbeit ist besser als keine“ in den Mittelpunkt stellt. Arbeit um jeden Preis, ohne Rücksicht auf die Folgen für die Beschäftigten und die Gesellschaft. Und die Folgen sind gravierend. Die Löhne sinken, Armut trotz Arbeit ist weit verbreitet. Die Sozialversicherungen leiden unter prekärer Beschäftigung, da ihre Einnahmen wegen der niedrigen Löhne zurückgehen. Die Qualität von Arbeit wird schlechter und Unsicherheit nimmt zu. Unzureichendes Einkommen würgt den privaten Konsum ab, was gerade in einer Krise fatal ist. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass prekäre Beschäftigung abgebaut und Existenz sichernde Arbeit aufgebaut wird. Wer arbeitet, muss einen anständigen Lohn erhalten, sicher in die Zukunft blicken können und arbeitsrechtlich abgesichert sein. Außerdem ist zu gewährleisten, dass die Beschäftigten mitbestimmen können und ihre Arbeit sie nicht krank macht.

DIE LINKE fordert, dass prekäre Beschäftigung eingedämmt wird. Minijobs dürfen nicht mehr gefördert werden. Jede Stunde Arbeit muss der Sozialversicherungs- und Steuerpflicht unterliegen. In der Leiharbeit muss das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ab dem ersten Arbeitstag ohne Ausnahme gelten. Hierdurch und durch eine zusätzliche Flexibilitätsvergütung kann Leiharbeit zurückgedrängt werden. Darüber hinaus sollten Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen nicht länger als sechs Monate an ein Unternehmen entliehen werden dürfen. Auch die Möglichkeit, einen Arbeitsvertrag ohne sachlichen Grund zu befristen, muss abgeschafft werden. Nicht zuletzt ist ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn nach französischem Vorbild notwendig, der in der nächsten Wahlperiode auf 10 Euro erhöht wird.