Kontakt zum Bürgerbüro


DIE LINKE

Kreisverband Coburg


Heiligkreuzstrasse 4

96450 Coburg

Telefon 09561 / 79 59 203
E-Mail kontakt@DieLinke-Coburg.de

Öffnungszeiten

Mo:  10.00 - 13.00 Uhr
Di:    10.00 - 13.00 Uhr
Mi:    15.00 - 18.00 Uhr
Do:   10.00 - 13.00 Uhr
Fr:    17.00 - 19.00 Uhr*

* nach Absprache

 

Öffentliche Beschäftigung

Rund eine Million Menschen in Deutschland sind länger als ein Jahr erwerbslos. Der größte Teil von ihnen erhält Arbeitslosengeld II. Das bedeutet Armut und Ausgrenzung. Auch bei noch so guter Vermittlung durch die Arbeitsagentur haben viele kaum eine Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt. Denn es fehlen mehrere Millionen Arbeitsplätze. Da haben vor allem Erwerbslose das Nachsehen, die aus den verschiedensten Gründen lange Zeit keiner Beschäftigung nachgehen konnten. Zur gleichen Zeit gibt es viele dringende gesellschaftliche Aufgaben, die bisher kaum oder gar nicht erledigt werden. Für die Privatwirtschaft lohnen sie sich nicht, da sie keine Profite versprechen. Hier sind zum Beispiel die Arbeit in Frauenzentren oder Kinderbetreuung rund um die Uhr zu nennen. Auch im ökologischen oder kulturellen Bereich gibt es viele Beschäftigungsmöglichkeiten, die bisher nicht erschlossen sind. Daher muss die öffentliche Hand die Initiative ergreifen. Dies gilt vor allem angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise. Langzeiterwerbslose dürfen nicht noch weiter vom Arbeitsmarkt abgehängt werden.

Öffentlich geförderte Beschäftigung eröffnet die Chance, Langzeiterwerbslosen eine sinnvolle, gesellschaftlich notwendige Tätigkeit anzubieten. Unter den Hartz-Gesetzen ist öffentlich geförderte Beschäftigung allerdings zur massenweisen Einrichtung von Ein-Euro-Jobs verkommen. Ein-Euro-Jobs haben Zwangscharakter und entwürdigen Erwerbslose. Im Jahr 2007 mussten 750.000 Erwerbslose einen Ein-Euro-Job beginnen, ohne dass sie einen Arbeitsvertrag oder arbeitsrechtlichen Schutz hätten. Ein-Euro-Jobs bieten für Erwerbslose keine Perspektive.

DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Ein-Euro-Jobs abgeschafft und stattdessen öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden. Diese müssen im Gegensatz zur bisherigen Praxis sozialversicherungspflichtig, freiwillig und längerfristig sein. Die Bewilligung soll für drei bis fünf Jahre erfolgen. Die Entlohnung darf nicht unterhalb eines Mindestlohns liegen und sollte sich darüber hinaus an vergleichbaren Tariflöhnen orientieren. Öffentlich geförderte Beschäftigung soll vor Ort von regionalen Beiräten organisiert werden. Dort arbeiten die verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Akteure wie Arbeitsagenturen, Verbände, Kammern oder auch Erwerbsloseninitiativen zusammen. Die Finanzierung kann zu einem großen Teil über die Mittel erfolgen, die bisher für das Arbeitslogengeld II, Unterkunftskosten und Ein-Euro-Jobs verwendet werden.

Auch wenn bisher die gesetzlichen Grundlagen für unser Finanzierungsmodell fehlen, macht das Land Berlin bereits einen Anfang. DIE LINKE hat im rot-roten Senat mit einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor begonnen, der Ende 2008 bereits für über 5.000 Langzeiterwerbslose die Möglichkeit schuf, in verschiedenen sozialen und sozio-kulturellen Projekten und Initiativen zu tariflichen Bedingungen zu arbeiten.