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DIE LINKE

Kreisverband Coburg


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Kinderarmut

Kinderarmut hat viele Gesichter. In der „Dritten Welt“ überwiegt das Gesicht hungernder oder auf der Straße lebender Kinder. In Deutschland nehmen die Fälle von verwahrlosten Kindern zu, aber überwiegend zeigt sich Kinderarmut in schlechter Ernährung, mangelnder Bildung, unzureichender ärztlicher Versorgung und eingeschränkten sozialen Beziehungen. Kinderarmut in einem der reichsten Länder hat viele Seiten und Ursachen. Hauptursache für Kinderarmut ist die Einkommensarmut der Eltern. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors und durch Hartz IV nimmt Armut immer mehr zu. Heute leben rund 7 Mio. Menschen von Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe. Jedes vierte Kind unter 15 Jahren lebt in Armut. Das bedeutet, dass mittlerweile zwei Millionen Kinder auf Sozialhilfeniveau leben müssen. In manchen Städten Ostdeutschlands lebt jedes zweite Kind in Armut.

Die Antwort auf die Kinderarmut muss ein Ausbau des Sozialstaats sein. Die an den Rand gedrängten Gruppen dieser Gesellschaft müssen nachhaltig unterstützt werden: Kinder von Eltern mit Migrationshintergrund oder Kinder von Alleinerziehenden. Kinderarmut ist eine der sozialen Herausforderungen des Jahrzehnts. Die Entscheidungen der Regierung zum Kinderzuschlag, Kindergeld und zu den Kinder-Regelleistungen nach Hartz IV sind zur Verhinderung von Kinderarmut völlig unzureichend und dringend reformbedürftig.
Die LINKE streitet für eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung. Um Armut zu vermeiden, müssen außerdem existenzsichernde Arbeitsplätze für die Eltern geschaffen werden. Dafür brauchen wir den gesetzlichen Mindestlohn als definitive untere Grenze der Löhne.

Wer zu wenig verdient, um auch den Bedarf seiner Kinder zu decken, erhält einen Kinderzuschlag. Den jetzigen Kinderzuschlag von maximal 140 Euro wollen wir auf 200 Euro pro Kind, für die über 14-jährigen auf 270 Euro erhöhen. Ergänzend muss das Wohngeld angehoben werden. Gerade Alleinerziehende kommen mit den aktuellen Sätzen nicht aus.

Das Kindergeld muss umgehend auf 200 Euro angehoben werden. Seit seiner letzten Erhöhung 2002 hat das Kindergeld real einen Wertverlust von über 12 Prozent erfahren, die jetzt von der Bundesregierung durchgeführte Erhöhung ist völlig unzureichend!

Ziel ist es, das erhöhte Kindergeld und den angehobenen Kinderzuschlag zur bedarfsorientierten Kindergrundsicherung auszubauen, die dann 420 Euro pro Monat umfasst.

Kinderarmut ist niemals losgelöst von der Situation der Eltern. Deshalb muss der Eckregelsatz des Arbeitslosengelds II in der nächsten Legislaturperiode auf 500 Euro erhöht werden. Die Regelsätze für Kinder müssen sofort deutlich angehoben werden. Der Bedarf für Kinder muss eigens ermittelt werden, um Kinderarmut wirkungsvoll zu bekämpfen. Kinder dürfen nicht länger als „kleine Erwachsene“ betrachtet werden.  Kinder und Jugendliche müssen in besonderem Maße gefördert werden. Kurzfristig sind deshalb für bedürftige Kinder insbesondere Kosten für Schulbedarfe und Schülerbeförderung sowie ein Mittagessen in der Schule zu finanzieren.