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DIE LINKE

Kreisverband Coburg


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Energiesteuer

Mit der Energiesteuer werden alle Energiearten fossiler Herkunft (Mineralöle, Kohle, Erdgas) wie auch nachwachsende Energiearten (z. B. Pflanzenöle), wenn sie als Heiz- oder Kraftstoffe eingesetzt werden, besteuert. Die Besteuerung von Strom wird gesondert im Stromsteuergesetz geregelt. Das 2006 von der Bundesregierung beschlossene Energiesteuergesetz ist eine Absage an den Klimaschutz und subventioniert den Verbrauch der energieintensiven Bereiche der Industrie. Zudem soll über die Energiesteuern ein Beitrag zur Sanierung des Bundeshaushaltes geleistet werden. Die Zeche zahlen die Privathaushalte und kleine Betriebe mit höheren Kosten. Die Industrie kommt mit weit reichenden Steuergeschenken davon.

Energieintensive Unternehmen werden mit zusätzlichen Steuerentlastungen von 60 Millionen Euro pro Jahr belohnt.  Auch für die klimaschädliche Kohleverstromung gibt es ein extra Steuergeschenk von 76 Millionen Euro pro Jahr. Die Steuerfreiheit für den Flugverkehr, der für die stärksten Zuwächse beim Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid verantwortlich ist, wird sogar noch ausgeweitet. Dadurch subventioniert die Bundesregierung umweltschädliches Fliegen mit fast 400 Millionen Euro jährlich. Die klimafreundliche Bahn wird hingegen mit rund 380 Millionen Euro voll zur Kasse gebeten. Auch bei Biokraftstoffen macht die Bundesregierung Kasse ohne einen Beitrag für den Klimaschutz zu leisten.

DIE LINKE fordert eine Energiebesteuerung, die sich am Klimaschutz, am Schutz der Umwelt und an den Erfordernissen der Versorgungssicherheit ausrichtet. Reine Biokraftstoffe müssen bis Ende 2009 steuerfrei bleiben. Eine Beimischungspflicht für Biokraftstoffe zu herkömmlichem Benzin und Diesel ist unnötig. DIE LINKE fordert deshalb die Abschaffung des Biokraftstoff-Quotengesetzes und eine gezielte Förderung nur von regional erzeugtem Biosprit.