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DIE LINKE

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Ein-Euro-Jobs

Ein-Euro-Jobs sind derzeit das meist genutzte arbeitsmarktpolitische Instrument. Ihr Vormarsch wurde mit den Hartz-Gesetzen eingeläutet. In den Jahren 2006 und 2007 mussten jeweils mehr als 750.000 erwerbslose Menschen eine solche Maßnahme beginnen. Ein-Euro-Job heißt: Arbeiten ohne Arbeitsvertrag, ohne arbeitsrechtlichen Schutz, statt Lohn gibt es eine Aufwandsentschädigung von einem Euro je Stunde. Ein-Euro-Job heißt: Erwerbslose werden nicht mehr als Arbeitnehmer behandelt, sondern als Erziehungs- und Sozialfälle, die erst wieder an reguläre Arbeit herangeführt werden müssen. Jedoch zeigen Studien: Diese Beschäftigung hilft Erwerbslosen nicht, eine reguläre Arbeit zu finden. Sollte dies doch einmal gelingen, sind die Löhne so niedrig, dass sie mit Hartz IV-Leistungen aufgestockt werden müssen. Statt die Perspektiven von Erwerbslosen zu verbessern, werden durch Ein-Euro-Jobs nicht selten sogar reguläre Arbeitsplätze verdrängt. Außerdem: Jeder vierte Ein-Euro-Jobber im Jahr 2005 war jünger als 25 Jahre. Damit wird jungen Erwerbslosen gleich zu Beginn ihres Arbeitslebens ein vernünftiger Einstieg verwehrt.

Gleichwohl sind Ein-Euro-Jobs für manchen Erwerbslosen eine gern genommene Hinzuverdienstmöglichkeit zu den Hartz IV-Regelsätzen. Daran zeigt sich, wie wichtig Arbeit und das zusätzliche Einkommen für Erwerbslose sind. Selbst ein schlechter Job erscheint besser als gar keiner. Es mangelt also nicht, wie so oft unterstellt, am Willen der Erwerbslosen, sondern an guten Arbeitsplätzen. Wo der Staat Menschen, die sich selbst helfen wollen, nur solche Beschäftigung statt vertraglich geregelte Arbeit anzubieten hat, wird er vom sozialen Rechtsstaat zum autoritären Fürsorgestaat.

Respekt, Würde und Bürgerrechte, die Grundwerte des Grundgesetzes gelten auch für Erwerbslose. Der Staat hat sie zu achten und zu schützen. Mit den Ein-Euro-Jobs, zu denen Erwerbslose nur bei Strafe der Leistungskürzung und -streichung „Nein“ sagen können, werden Freiheitsrechte von Menschen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, missachtet. Würde den Erwerbslosen die Wahl gelassen, ob sie für einen Euro plus Unterstützung arbeiten wollen oder für das gleiche Geld mit einem Arbeitsvertrag, der sie als normale Arbeitnehmer behandelt, würde sich das angebliche Erfolgsinstrument Ein-Euro-Jobs schnell in Luft auflösen.

DIE LINKE fordert, dass Ein-Euro-Jobs abgeschafft werden. Sie müssen durch öffentlich geförderte Beschäftigung ersetzt werden, wie es im Land Berlin von der LINKEN im rot-roten Senat begonnen wird. Im Gegensatz zur Praxis der Ein-Euro-Jobs müssen öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse sozialversicherungspflichtig, rechtlich abgesichert und freiwillig sein sowie einen Arbeitsvertrag vorweisen. Sie dürfen nicht unterhalb eines gesetzlichen Mindestlohns vergütet werden. Das kostet kaum mehr als Ein-Euro-Jobs, wenn die Mittel für das Arbeitslosengeld II, für die Unterkunftskosten sowie für die Ein-Euro-Jobs selbst dazu genutzt werden. Um diese Mittel für öffentlich geförderte Beschäftigung nutzen zu können, müssen endlich die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden.