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DIE LINKE

Kreisverband Coburg


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Auslandseinsätze der Bundeswehr

Die Bundeswehr ist mit etwa 7000 Soldatinnen und Soldaten weltweit im Einsatz. Deutschland gehört damit zu den Staaten, die die größten Truppenkontingente für internationale Militäreinsätze zur Verfügung stellen. Das Aufgabenspektrum erstreckt sich von Überwachungseinsätzen der Vereinten Nationen mit Militärbeobachtern – wie in Georgien (UNOMIG) oder im Libanon (UNIFIL) – über „Stabilisierungs“funktionen – wie in Bosnien (EUFOR) – bis hin zu völkerrechtlich fragwürdigen Kampfeinsätzen wie am Horn von Afrika (OEF) und in Afghanistan (ISAF). Letzterer ist dabei mit 4.500 Soldatinnen und Soldaten der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Die Kosten für die Auslandseinsätze belaufen sich auf mehr als eine halbe Milliarde Euro pro Jahr. Das entspricht dem Gesamthaushalt des Bundesministeriums der Justiz.

DIE LINKE spricht sich nicht nur aus finanziellen Gründen gegen Militäreinsätze aus. Sie lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr auch aus zwei weiteren Gründen ab. Zum einen sind das  völkerrechtliche Gründe. Das Friedensgebot der Charta der Vereinten Nationen muss strikt befolgt und in den Mittelpunkt von Konfliktlösungen gestellt werden muss. Zum anderen ist DIE LINKE auch aus politischen Gründen gegen Militäreinsätze. Der Einsatz von Militär löst keine Konflikte. In militärischen Kampfhandlungen leidet meist zuerst und vor allem die Zivilbevölkerung. Bestenfalls werden oberflächlich die unmittelbaren Kampfhandlungen eingedämmt. Militäreinsätze haben zudem oftmals zur Folge, dass den Menschen ein einseitiger Lösungsversuch aufgezwungen wird. Das Resultat war und ist häufig eine Art militärische Dauerbesatzung, um den Ausbruch neuer Gewalthandlungen zu verhindern. Gesellschaftliche und politische Perspektiven bleiben aus. Mit dieser Strategie schafft man keinen Frieden.

Zivile Krisenvorsorge sowie ziviles Konfliktmanagement spielen im Vergleich zu den vermeintlich „erfolgreicheren“, tatsächlich aber nur spektakuläreren militärischen Maßnahmen nahezu keine Rolle mehr. Hier ist ein Umdenken dringend erforderlich.

DIE LINKE lehnt alle Auslandskriegseinsätze, auch mit UN-Mandat, ab und fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Militärberater dürfen nicht in autoritär regierte Staaten entsendet werden. Deutschland muss den Auftrag der Bundeswehr auf die Landesverteidigung beschränken. Die militärischen Potenziale Deutschlands – und der EU – sollen zurückgebaut und der Verteidigungsetat verkleinert werden.

DIE LINKE fordert zivile Konfliktvorbeugung und -lösung als Alternative zu Kriegseinsätzen, deshalb soll mehr Geld in die Entwicklungszusammenarbeit und die zivile Krisenprävention investiert werden. Militäreinsätze sind keine Lösung. Sie sind oftmals Teil des Problems.