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DIE LINKE

Kreisverband Coburg


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Aufstocker

Arm trotz Arbeit – fast 1,2 Millionen Menschen können mit ihrem Gehalt ihre Existenz nicht sichern und sind zusätzlich  auf Hartz IV angewiesen. Entgegen des Titels „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ haben auch Erwerbstätige einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II, sofern der Bedarf nicht durch Einkommen oder Vermögen gedeckt werden kann. Die Zahl dieser „Aufstocker“ ist seit der Einführung von Hartz IV immer weiter gestiegen, von etwa 900.000 im September 2005 auf fast 1,2 Mio. Erwerbstätige im Jahr 2009. Die steigende Zahl von erwerbstätigen Hartz IV-Beziehenden steht für die Zunahme nicht Existenz sichernder Beschäftigungsverhältnisse auf dem Arbeitsmarkt. Die rot-grüne Regierung unter Schröder hat mit den Hartz-Reformen maßgeblich zur Ausweitung von prekärer Beschäftigung (Leiharbeit, Mini-Jobs, „Ich – AGs“ etc.) beigetragen.

Durch Hartz IV ist der Druck auf Erwerbslose massiv verstärkt worden jeden Job anzunehmen. Die Qualität der Arbeit spielt keine Rolle mehr – Erwerbslose werden so zu Lohndumping und Niedriglohnbeschäftigung gezwungen. Für die Arbeitgeber ist Hartz IV die Möglichkeit prekäre Beschäftigung zu niedrigsten Löhnen anzubieten, weil sie indirekt über das SGB II subventioniert werden. Fast 100.000 Beschäftigte in der Leiharbeit sind bspw. auf ergänzende Hartz IV-Leistungen angewiesen. Dies entspricht einem Anteil von über zwölf Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in diesem Bereich.

DIE LINKE vertritt die Auffassung, dass es nicht Aufgabe des Staates ist, über Hartz IV ausbeuterische Löhne aufzupolstern. Wir wollen stattdessen gute Arbeit und gute Löhne. Daher fordern wir:

  • Einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde, der jährlich an die Steigerung der Lebenshaltungskosten angepasst wird.
  • Prekäre Beschäftigungsformen sind durch gut bezahlte und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu ersetzen.
  • In der Leiharbeit muss das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchgesetzt werden.
  • Durch den Ausbau von Wohngeld, Kindergeld und –zuschlag ist zu verhindern, dass Erwerbstätige wegen ihrer Kinder oder ihrer Wohnungssituation auf Hartz IV angewiesen sind, um ihre Existenz zu sichern.