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DIE LINKE

Kreisverband Coburg


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Arzneimittel

Arzneimittel helfen vielen Menschen, Krankheiten effektiv zu bekämpfen. Sie gehören aber auch alljährlich zu den größten Kostentreibern im Gesundheitssystem. Die Gesetzlichen Krankenkassen gaben im Jahr 2009 31 Milliarden Euro für Arzneimittel aus. Die Patientinnen und Patienten werden durch hohe Zuzahlungen belastet – viele auch überlastet. Die meisten nicht verschreibungspflichtigen Präparate müssen zudem komplett aus eigener Tasche bezahlt werden, selbst wenn sie ärztlich verordnet werden.

Bei den Arzneimitteln verdient der Staat blendend am Geschäft mit der Krankheit: Über sechs Milliarden Euro Mehrwertsteuer werden über die Apotheken für den Fiskus eingenommen. Mit dem vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf Arzneimittel werden in Deutschland die Krankenkassen stark belastet. Außer Dänemark und Bulgarien erheben alle Länder in Europa für erstattungsfähige Medikamente eine niedrigere oder gar keine Mehrwertsteuer.

Neben einer begrüßenswerten Entwicklung hin zu besseren Arzneimitteltherapien im Sinne des medizinischen Fortschritts werden die Kosten der Krankassen durch überteuerte und nur scheinbar innovative Medikamente künstlich in die Höhe getrieben. Diese Scheininnovationen („Analogpräparate“) belasten die Krankenversicherungen mit fünf Milliarden Euro pro Jahr, ohne dass Patientinnen und Patienten einen zusätzlichen Nutzen erwarten können. Aber auch Arzneimittel mit therapeutischem Zusatznutzen sind oftmals absurd teuer, da in Deutschland keinerlei Regelungen existieren, die die Preise für diese Präparate auf ein realistisches Maß begrenzen. Auch in diesem Punkt steht Deutschland in Europa fast alleine da und gewährt den Konzernen völlige Freiheiten zu Lasten des Solidarsystems.

Bis jetzt wurden keine ausreichend wirksamen Regelungen eingeführt, um den Anstieg der Arzneimittelkosten aufhalten zu können. Die bestehenden Bestimmungen sind kleinteilig, in der Praxis für Patientinnen und Patienten, Ärztinnen und Ärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker kaum zu durchschauen und nicht ausreichend in ihrer Wirkung. Rabattverträge zwischen Hersteller und Krankenkasse lehnt DIE LINKE wegen ihrer Intransparenz und negativer Auswirkungen auf die Therapietreue der Patientinnen und Patienten ab.

DIE LINKE will, dass alle Patientinnen und Patienten mit hochwertigen Arzneimitteln nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft versorgt werden – unabhängig von ihrem Einkommen und ihrer Erkrankung. Dabei sollen unnötig häufige Wechsel der Präparate vermieden werden. Die Preisgestaltung der Arzneimittel soll transparent sein und den medizinischen Fortschritt widerspiegeln.

DIE LINKE fordert daher eine Positivliste sowie eine Kosten-Nutzen-Bewertung für neue Arzneimittel. Die Positivliste stellt sicher, dass der Arzt/die Ärztin nur Präparate verordnet, die nach dem aktuellen Stand des Wissens sinnvoll sind. Scheininnovationen oder umstrittene Arzneimittel sind dann nicht mehr verordnungsfähig. Die Kosten-Nutzen-Bewertung versetzt die Krankenkassen oder staatliche Gremien in die Lage, Preise mit den Herstellern auszuhandeln, die angemessen sind, so dass innovative Therapien weiterhin für das Solidarsystem bezahlbar bleiben. Zusätzlich wollen wir die Mehrwertsteuer für apothekenpflichtige Arzneimittel von derzeit 19 Prozent auf sieben Prozent reduzieren. Damit könnten die Krankenkassen um ca. drei Milliarden Euro entlastet werden.

DIE LINKE will desweiteren alle Zuzahlungen abschaffen, weil sie allein vom Versicherten und unabhängig von seinem Einkommen erhoben werden. Sie sind damit in ihrer Wirkung unsozial. Zuzahlungen bergen für einkommensschwache Menschen das Risiko, dass notwendige Arztbesuche aufgrund der Praxisgebühr unterbleiben oder wichtige Medikamente nicht eingenommen werden. Mit einer Solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung kann das Gesundheitssystem solidarisch und stabil finanziert werden.