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DIE LINKE

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Armut

Vor zwanzig Jahren undenkbar, heute Alltag in Deutschland: Menschen durchkämmen Mülleimer auf der Suche nach Pfandflaschen und weggeworfenen Lebensmitteln. Das ist Armut im Jahre 2009. In einem der reichsten Länder der Welt ist die Zahl der von Armut Betroffenen seit Ende der 1990er Jahre auf rund sieben Millionen gestiegen. Zunehmend leben auch Kinder in Armut. Das Bundesfamilienministerium räumt ein, dass etwa 2,4 Millionen Kinder in Deutschland, also etwa 17 Prozent von Armut betroffen sind. Sie leben damit von einem Einkommen, mit dem sie nicht am kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Die Armutsfalle schnappt vor allem bei Arbeitslosen zu. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors und durch Hartz IV rutschen besonders Alleinerziehende, Menschen ohne Berufsabschluss oder mit Migrationshintergrund zunehmend in die Armut ab, wobei im Osten der Anteil der Armen höher ist als im Westen. Selbst wer Arbeit hat, ist vor Armut nicht sicher: Jeder dritte Vollzeitbeschäftigte arbeitet heute im Niedriglohnsektor. 24 Prozent bekommen prekäre Löhne und 12 Prozent erhalten gar Armutslöhne. Fast 1,3 Mio. Personen beziehen neben einem Erwerbseinkommen aufstockende Leistungen der Grundsicherung. Das Beschäftigungsprogramm der Agenda 2010 hat seine Folgen: Arm trotz Arbeit! Während der Anteil der Niedriglöhner/innen immer stärker steigt, dünnt sich die Mittelschicht aus. Seit Jahren erleiden Arbeitnehmer/innen einen realen Kaufkraftverlust, der durch den starken Anstieg der  Energiepreise nochmals gewachsen ist.

Wir halten daran fest, dass Armut und Arbeitslosigkeit gesellschaftliche Ursachen haben. Der unverschuldete Absturz in Armut muss durch sozialstaatliche Sicherungen verhindert werden. Wer ohne eigenes Einkommen ist, muss auf die Allgemeinheit vertrauen können und seine Existenz gesichert wissen. Und eine Gesellschaft, die längere Arbeitslosigkeit nicht verhindern kann oder will, muss Wege fördern, die aus der Armut wieder herausführen. Die herrschende Politik, die Leistungskürzung, Ausweitung des Niedriglohnsektors und Druck auf Erwerbslose kombiniert, lehnen wir entschieden ab.

 

  • Arbeit muss vor Armut schützen. Deshalb brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in der Stunde und eine Lohnentwicklung, die Beschäftigten am wirtschaftlichen Fortschritt beteiligt. Eine nachfrageorientierte Beschäftigungspolitik schafft mehr gute Arbeit und bekämpft die Arbeitslosigkeit, so dass mehr Menschen ein ordentliches Einkommen haben.
  • Grundsicherungsleistungen wie Hartz IV müssen armutsfest und sanktionsfrei sein, damit ihre Bezieher/innen in Würde leben können und nicht Druck auf Löhne und Beschäftigte ausgeübt wird. Der Regelsatz muss in der kommenden Wahlperiode auf 500 Euro erhöht werden. Perspektivisch soll eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung eingeführt werden, die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.
  • Es bedarf verstärkter Investitionen in Bildung, Kinderbetreuung, kostenlose Schulmittagessen und Freizeitangebote. Kinder aus armen Familien brauchen bessere Startchancen und Alleinerziehende die Möglichkeit, Beruf und Familie zu vereinbaren.
  • Die Arbeitsmarktpolitik muss sich daran orientieren, Menschen Chancen auf gute Arbeit zu eröffnen. Dazu muss in Aus- und Weiterbildung investiert werden.