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DIE LINKE

Kreisverband Coburg


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Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit ist das drängendste politische Thema in Deutschland. 3,5 Millionen Menschen sind bereits erwerbslos, viele davon über einen längeren Zeitraum. Durch die Wirtschaftskrise sind weitere hunderttausende Arbeitsplätze bedroht. Arbeitslosigkeit ist nicht nur ein konjunkturelles, sondern auch ein strukturelles Problem.

Wer keine Erwerbsarbeit und kein ausreichendes Einkommen hat, ist in der heutigen Gesellschaft von sozialer Ausgrenzung bedroht. Wer erwerbslos ist, bekommt meist längstens 12 Monate Arbeitslosengeld I und stürzt dann in das Hartz IV-System ab. Viele erlangen erst gar keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld I und bekommen gleich Hartz IV. Das bedeutet Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Mit Sanktionen und Leistungskürzungen wird versucht, sie in meist unsinnige Maßnahmen oder schlechte Jobs abzudrängen. Gefördert werden sie dagegen kaum noch.

DIE LINKE will Bedingungen schaffen, unter denen jeder erwerbsfähige Mensch die Möglichkeit hat, eine seinen Wünschen und Qualifikationen entsprechende Erwerbsarbeit aufzunehmen. Niemand darf unfreiwillig vom Arbeitsleben ausgeschlossen bleiben. Wir wollen nicht irgendwelche, sondern gute Arbeit. Das heißt gute Löhne, Mitbestimmung und einen sicheren Arbeitsplatz, der nicht krank macht.

Über Erwerbsarbeit erzielen die Menschen vorrangig ihr Einkommen, um ihre Existenz zu sichern. Eine gute Arbeit ermöglicht aber auch Kontakte und Gespräche mit Kollegen und Kolleginnen. Sie ist wichtig für die berufliche und persönliche Anerkennung und Entfaltung.

Wir bleiben dabei: Hartz IV muss weg! Auch Menschen, die erwerbslos sind, müssen durch eine ausreichende materielle Absicherung am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. DIE LINKE setzt sich für eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung ein. Sanktionen müssen abgeschafft werden.

DIE LINKE fordert eine sozial gerechte Beschäftigungspolitik zur Schaffung und Erhaltung von mehr guten Arbeitsplätzen:

Die vorhandene Arbeit muss gerecht verteilt werden. Eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ist dringend notwendig – vor allem in Krisenzeiten.
Mit einem Zukunftsinvestitionsprogramm in Höhe von 100 Milliarden Euro pro Jahr wollen wir einen sozialen und ökologischen Umbau der Gesellschaft einleiten. Dadurch können zwei Millionen reguläre, tariflich entlohnte Arbeitsplätze entstehen.
Ein industriepolitischer Zukunftsfonds soll helfen, Arbeitsplätze in sozial fortschrittlichen und ökologisch nachhaltigen Bereichen zu erhalten und zu schaffen. Der Fonds soll Unternehmen bei der Umstellung ihrer Produktion auf energie- und rohstoffeffiziente Verfahren und Qualitätsprodukte unterstützen. Dieser Fonds soll mit 100 Milliarden Euro ausgestattet werden.
Für 500.000 Menschen wollen wir eine öffentlich geförderte Beschäftigung ermöglichen. Die Entlohnung muss sich an tariflichen Bedingungen orientieren, darf aber nicht unterhalb eines Bruttolohns von 1.400 Euro pro Monat liegen.
Die soziale Absicherung im Fall von Erwerbslosigkeit muss verbessert werden. Arbeitslosengeld muss länger gezahlt und der Hartz IV-Regelsatz in der nächsten Wahlperiode erhöht werden. DIE LINKE fordert einen Regelsatz von 500 Euro.

Arbeitslosengeld I

Angst vor Arbeitslosigkeit ist weit verbreitet. Wer seinen Job verliert, stürzt seit den Hartz-Gesetzen nach zwölf Monaten vom Arbeitslosengeld I auf Hartz IV-Niveau ab. Das Arbeitslosengeld I beträgt immerhin 60 Prozent des letzten Nettolohns, mit Kindern 67 Prozent. Dagegen bedeutet das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV, nur noch 359 Euro pro Monat plus Wohnkosten. Damit kann der Lebensstandard nicht gehalten werden, es erfolgt der Absturz in die Armut. Gleichzeitig erfolgt bereits nach zwölf Monaten die Aussortierung als „Langzeitarbeitsloser“ und „Sozialfall“. Ältere Erwerbslose mit vielen Beitragsjahren bekommen geringfügig länger Arbeitslosengeld I. So bekommt, wer älter als 50 Jahre ist, im Höchstfall 15 Monate Arbeitslosengeld I. Über 55jährige beziehen längstens 18 Monate Arbeitslosengeld I. Wer älter als 58 Jahre ist, erhält maximal 24 Monate Arbeitslosengeld I.

Kurze Bezugszeiten beim Arbeitslosengeld I sollen Erwerbslose dazu bringen, eine angebotene Arbeit auch bei schlechter Bezahlung anzunehmen. Sonst droht der Absturz in Hartz IV. Die Angst vor dem sozialen Abstieg soll die Beschäftigten disziplinieren, „freiwilligen“ Lohnverzicht und längeres Arbeiten „fördern“. Die gleichzeitige Ausbreitung von Niedriglohnjobs belegt den zweifelhaften Erfolg dieser Politik. Insbesondere Ältere sind die Verlierer. Wer vorher über viele Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, wird durch kurze Bezugszeiten enteignet. Er bekommt nicht einmal seine Beiträge als Leistung zurück. Zudem werden die Chancen auf dem Arbeitsmarkt mit zunehmendem Alter nicht besser. Die Gefahr des sozialen Abstiegs aber wird größer.

Die Arbeitslosenversicherung hat für DIE LINKE die Aufgabe, im Fall der Arbeitslosigkeit den Lebensstandard abzusichern. Wenn das Arbeitslosengeld I länger gezahlt wird, haben Erwerbslose auch länger Zeit, sich nach einer guten Arbeit umzusehen. Sie sind nicht gezwungen, das erstbeste Angebot anzunehmen. Wer gute Arbeit will, darf beim Arbeitslosengeld nicht sparen. DIE LINKE fordert längere Bezugszeiten beim Arbeitslosengeld I. Gleichzeitig müssen für Menschen, die nur kurze Beitragszeiten aufweisen, Mindestansprüche definiert werden. Das bedeutet: Für Erwerbslose, die weniger als zwei Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, sollen wieder die Regelungen vor den Hartz-Gesetzen gelten. Wenn innerhalb der letzten drei Jahre zwei Jahre Beiträge abgeführt wurden, sollen unter 55jährige ein Jahr Arbeitslosengeld I bekommen. Menschen mit Behinderungen und über 55jährige erhalten zwei Jahre Arbeitslosengeld I. Über 60jährige wiederum beziehen 30 Monate Arbeitslosengeld I. Für jedes weitere Beitragsjahr verlängert sich der Anspruch auf Arbeitslosengeld I um einen Monat.