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DIE LINKE

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Afghanistan / Afghanistan-Krieg

Seit Ende 2001 führt eine von den USA geführte Allianz Krieg in Afghanistan. Das Taliban-Regime wurde rasch vertrieben und eine USA-freundliche und abhängige Regierung in Kabul eingesetzt. Im Land wurden Bündnisse mit einzelnen Kriegsherren eingegangen. Die Bundeswehr ist in Afghanistan von Anfang an dabei, angeblich um den Afghanen Freiheit und Demokratie, mehr Bildung und Gesundheit zu bringen, um Frauenrechte durchzusetzen und die deutsche Bevölkerung vor Terrorangriffen hierzulande zu schützen. Das Ergebnis von sieben Jahren Krieg in Afghanistan ist jedoch verheerend. Die Zahl der zivilen Opfer steigt, die Armut wächst. Hunger bedroht ein Drittel der afghanischen Bevölkerung. Frauen und Kinder leiden nach wie vor am stärksten unter dem Krieg. Die Intensität der Kriegshandlungen wächst – alles Hinweise für das Scheitern der NATO-Strategie.


Der deutsche Militäreinsatz verschlingt jedes Jahr 530 Millionen Euro. Nur ein Viertel steht dem Wiederaufbau zur Verfügung. Die Bundeswehr ist bei der „Sicherheitsunterstützungstruppe“ ISAF der NATO mit 4.500 SoldatInnen beteiligt. Die „reinen Kampfverbände“ sind im Rahmen der  Operation Enduring Freedom – kurz OEF – unter Führung der USA in Afghanistan stationiert. Als Ziel der Operation wird der weltweite „Krieg gegen Terror“ ausgegeben. Die OEF besitzt kein Mandat der Vereinten Nationen und verstößt damit gegen das Völkerrecht. In Afghanistan ist Deutschland seit November 2008 zwar nicht mehr an OEF beteiligt, allerdings sind die beiden Einsätze längst untrennbar miteinander verbunden.

Die Militäreinsätze in Afghanistan haben nicht zu Frieden, sondern zu mehr Gewalt und Terror im Land geführt. Die Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF übernimmt zunehmend die Aufgaben und die Art der Kriegsführung der völkerrechtswidrigen OEF. Dazu gehören auch Menschenjagd und gezielte Tötungen. Infolgedessen steigt die Zahl der Opfer in der afghanischen Zivilbevölkerung immer weiter an. Trotz des massiven Militäreinsatzes sind Ziele wie Wiederaufbau, Demokratie und Sicherheit in weite Ferne gerückt. Die NATO-Strategie, Ziviles und Militärisches miteinander zu verbinden, hat dem Wiederaufbau und vor allem dem Engagement ziviler Organisationen sogar schwer geschadet. Die Truppen sind selbst zum Unsicherheitsfaktor geworden.

Die Bundesregierung hält jedoch an ihrem Kurs fest und trägt mit der Entsendung von Tornado-Kampfflugzeugen und der Übernahme der sogenannten „Quick Reaction Force“ ihren Teil zur Ausweitung der Kampfhandlungen bei.  Als weiterer Eskalationsschritt kann die Entsendung von AWACS-Flugzeugen gelten, die auch Aufgaben der taktischen Gefechtsführung übernehmen. Ihr Einsatz wurde Anfang Juli mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD, FDP und der Grünen beschlossen.

DIE LINKE. hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Der Kampf gegen den Terror kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sondern sie ist längst Teil des Problems.

DIE LINKE. fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und setzt sich für den zivilen Wiederaufbau ein. Es gibt Alternativen zu diesem Krieg. Gemeinsam mit Aktivistinnen und Aktivisten, auch aus Afghanistan, setzt sich DIE LINKE. für die Stärkung von demokratischen Kräften und insbesondere von Frauen in Afghanistan ein.

Der Einsatz der Bundeswehr hat die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bisher weit über 2 Milliarden Euro gekostet. Dieses Geld muss für den zivilen Wiederaufbau des Landes eingesetzt werden.